Erstellt am 18.12.2018 16:37

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Betriebsanlagen
Betriebsgründung → Gewerbliche Betriebsanlagen

Anforderung

Bezeichnung

Betriebsanlagen (B)


Teilanforderung(en)

Betriebsanlagen - Ordentliches Genehmigungsverfahren (B)

Gewerbliche Betriebsanlagen, die geeignet sind, bestimmte im § 74 Abs. 2 GewO 1994 näher umschriebene Schutzinteressen (wie Leben und Gesundheit von Nachbarn oder Kunden) zu gefährden oder zu beeinträchtigen, dürfen nur mit behördlicher Genehmigung errichtet und betrieben werden.

Betriebsanlagen - Vereinfachtes Genehmigungsverfahren (B)

Gewerbliche Betriebsanlagen, die geeignet sind, bestimmte im § 74 Abs. 2 GewO 1994 näher umschriebene Schutzinteressen (wie Leben und Gesundheit von Nachbarn oder Kunden) zu gefährden oder zu beeinträchtigen, dürfen nur mit behördlicher Genehmigung errichtet und betrieben werden. Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 359b GewO 1994 (zB geringe Anlagengröße und elektrische Anschlussleistung sowie die Erwartung, dass die betriebsanlagenrechtlichen Schutzinteressen eingehalten werden) ist ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren durchzuführen.

Betriebsanlagen - Änderung (B)

Wenn es zur Wahrung der betriebsanlagenrechtlichen Schutzinteressen (§ 74 Abs. 2 GewO 1994) erforderlich ist, bedarf auch die Änderung einer genehmigten gewerblichen Betriebsanlage einer betriebsanlagenrechtlichen Genehmigung.