Erstellt am 18.12.2018 16:37

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Abfallbehandlungsanlagen
Betriebsführung → Abfall

Anforderung

Bezeichnung

Abfallbehandlungsanlagen (B)

Kurzbeschreibung

Informationen zu Abfallbehandlungsanlagen

Allgemeine Information

Folgende Informationen werden angeboten (siehe Teilanforderungen):


Zuständigkeit

Zuständige Stelle

siehe in den Teilanforderungen


Teilanforderung(en)

Abfallbehandlungsanlagen - Inhaberwechsel (B)

Wenn der Inhaber einer Behandlungsanlage wechselt, werden die Genehmigungen über Errichtung, Betreiben oder Änderung der betreffenden Anlage nicht berührt. Der Inhaberwechsel ist jedoch vom neuen Inhaber der Behörde zu melden und vom vormaligen Inhaber gegenzuzeichnen.

Abfallbehandlungsanlagen - allgemeine Genehmigung (B)

Anlagen zur Behandlung von Abfällen, die nach dem Abfallwirtschaftsgesetz 2002 genehmigungspflichtig sind, dürfen nur mit Genehmigung der Behörde errichtet und betrieben werden. Für bestimmte Anlagentypen kommt dabei ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren zur Anwendung.

Abfallverbringung - Grenzüberschreitend (B)

Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr bestimmter Abfälle nach, durch bzw. aus Österreich, bedarf einer Genehmigung den BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Notifizierende oder die Notifizierende eine Sammelnotifizierung, die mehrere Verbringungen abdeckt, einreichen.

Genehmigung von Sammel- und Verwertungssystemen (B)

Die Errichtung und das Betreiben sowie das wesentliche Ändern von Sammel- sowie Verwertungssystemen bedarf der Genehmigung des BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.

Mobile Abfallbehandlungsanlagen - Genehmigung (B)

Die Errichtung und das Betreiben sowie das wesentliche Ändern einer mobilen Behandlungsanlage, die in einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 3 genannt ist, bedarf der Genehmigung der Behörde.

Mobile Abfallbehandlungsanlagen - Selbstüberprüfungspflicht (B)

Genehmigungsinhaberinnen/Genehmigungsinhaber müssen ihre mobilen Abfallbehandlungsanlagen regelmäßig selbst kontrollieren, ob sie den Anforderungen des Genehmigungsbescheids und sonstigen relevanten abfallrechtlichen Vorschriften genügen.

Ortsfeste Abfallbehandlungsanlagen - Genehmigung (B)

Die Errichtung und das Betreiben sowie das wesentliche Ändern einer ortsfesten Behandlungsanlage bedarf der Genehmigung der Behörde. Die dazu notwendigen Unterlagen sind § 39 zu entnehmen. (Ausnahmen vgl. § 37 Abs. 2).

Ortsfeste Abfallbehandlungsanlagen - Vereinfachte Genehmigung (B)

Die Errichtung, der Betrieb oder die Änderung der bestimmter Abfallbehandlungsanlagen wird einem so genannten „vereinfachten“ Genehmigungsverfahren unterzogen.

Ortsfeste/Mobile Abfallbehandlungsanlagen - Anzeige (B)

Bestimmte Maßnahmen im Zusammenhang mit Anlagen zur Behandlung von Abfällen müssen der Behörde angezeigt werden.